Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 07.10.2002 - 30 W (pat) 236/01

  Das ergibt sich aus der Natur der Waren, die im Bereich Maschinen- und Anlagenbau als Bauteile zum Einsatz kommen können; diese bedingen auch unabhängig vom Verbraucherleitbild in der Rechtsprechung (EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 - ATTACHÉ/TISSERAND) einen informierten und sich informierenden Abnehmer.
• EuGH, 13.01.2000 - C-220/98

  Estée Lauder

  Auszug aus BPatG, 07.10.2002 - 30 W (pat) 236/01

  Das ergibt sich aus der Natur der Waren, die im Bereich Maschinen- und Anlagenbau als Bauteile zum Einsatz kommen können; diese bedingen auch unabhängig vom Verbraucherleitbild in der Rechtsprechung (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 - ATTACHÉ/TISSERAND) einen informierten und sich informierenden Abnehmer.
• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 07.10.2002 - 30 W (pat) 236/01

  Das ergibt sich aus der Natur der Waren, die im Bereich Maschinen- und Anlagenbau als Bauteile zum Einsatz kommen können; diese bedingen auch unabhängig vom Verbraucherleitbild in der Rechtsprechung (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, 735 Tz. 26 - Lloyd; WRP 2000, 289, 292 Tz. 27 - Lifting-Creme; BGH, MarkenR 2000, 140, 144 - ATTACHÉ/TISSERAND) einen informierten und sich informierenden Abnehmer.
• BGH, 06.11.1997 - I ZB 17/95

  Fehlende Unterscheidungskraft eines in der Werbung verwendeten Begriffs

  Auszug aus BPatG, 07.10.2002 - 30 W (pat) 236/01

  Auch wenn bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft grundsätzlich von einem großzügigen Maßstab auszugehen ist, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft ausreicht, um das Schutzhindernis von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zu überwinden, fehlt es doch auch an dieser, wo es um Begriffe mit erkennbar glatt beschreibendem Charakter geht, weil in solchen Fällen "der dem Verkehr bekannte Sinngehalt der beanspruchten Bezeichnung ihrer Eignung zur betrieblichen Herkunftsunterscheidung entgegensteht" (vgl BGH WRP 1998, 495, 496 - Today).
• BPatG, 07.10.2002 - 30 W (pat) 17/02

  Auszug aus BPatG, 07.10.2002 - 30 W (pat) 236/01

  Das Wort "Energieketten" ist - wie im Parallelverfahren 30 W (pat) 17/02 auch ausgeführt - im Bereich der Versorgung beweglicher Verbraucher (Maschinen, Anlagen) mit Energie ein zumindest seit 1988 verwendeter Fachbegriff; dabei geht es darum, die Kabel/Leitungen in speziellen, flexiblen Ketten zu führen und zu schützen.

• BPatG, 07.10.2002 - 30 W (pat) 17/02
  Das Wort "Energieketten" ist - wie im Parallelverfahren 30 W (pat) 236/01 ebenfalls ausgeführt - im Bereich der Versorgung beweglicher Verbraucher (Maschinen, Anlagen) mit Energie ein zumindest seit 1988 verwendeter Fachbegriff; dabei geht es darum, die Kabel/Leitungen in speziellen, flexiblen Ketten zu führen und zu schützen.